Konferenz der kantonalen BVG- und Stiftungsaufsichtsbehörden

Conférence des autorités cantonales de surveillance LPP et des fondations

Aufgabe der Konferenz

Prioritäten im 2018

Nachdem der Kanton Solothurn die Beaufsichtigung der Vorsorgeeinrichtungen per 1. Januar 2018 an die BVG- und Stiftungsaufsicht des Kantons Aargau übertragen hat, besteht die Konferenz der kantonalen BVG- und Stiftungsaufsichtsbehörden nunmehr aus acht unabhängigen ‑ aus den kantonalen Strukturen ausgegliederten ‑ kantonalen bzw. regionalen Aufsichtsbehörden, welche die BVG-Aufsicht sowie (ganz oder teilweise) die Aufsicht über die klassischen Stiftungen in ihrer Aufsichtsregion führen, sowie elf kantonalen Aufsichtsbehörden, welche ausschliesslich die klassischen Stiftungen beaufsichtigen. In verschiedenen Kantonen besteht somit weiterhin neben der zuständigen BVG-Aufsichtsbehörde auch eine solche für die klassischen Stiftungen. Der durch die Strukturreform beschleunigte Prozess der Zusammenführung von kantonalen in regionale BVG-Aufsichtsbehörde hat damit seinen Abschluss gefunden. Weiterhin möglich und teilweise auch bereits im Gespräch, ist in einzelnen Kantonen die Frage, ob nicht auch die Aufsicht über die klassischen Stiftungen an eine der ausgegliederten, regionalen Aufsichtsbehörden übertragen werden soll.

Auf Grund der sehr positiven Erfahrungen mit der bereits seit ein paar Jahren‑  aus Mitglieder des Vorstands und spezialisierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Aufsichtsbehörde – bestehenden Arbeitsgruppe "Sammel-, Gemeinschafts- und Annexeinrichtungen", hat der Vorstand im vergangenen Jahr zwei weitere Gruppen ins Leben gerufen. Die eine befasst sich mit den spezifischen Fragen von klassischen Stiftungen, die andere mit Fragen des Vorsorgerechts und der entsprechenden Reglementsprüfungen. Die beiden neuen Arbeitsgruppen bestehen aus Mitarbeitenden der Aufsichtsbehörden. Sie haben ihre Tätigkeit aufgenommen. Sämtliche Arbeitsgruppen haben zum Ziel auf der Basis eines vertieften Erfahrungsaustauschs möglichst einheitliche Beurteilungskriterien und –prozesse zu erarbeiten und damit zu einer möglichst gemeinsamen Aufsichtspraxis beizutragen, ohne dabei die spezifischen Aspekte und Besonderheiten der einzelnen Vorsorgeeinrichtung oder klassischen Stiftung ausser Acht zu lassen.

Eine der Kernaufgaben der Konferenz ist und bleibt sodann die Aus- und Weiterbildung der Mitarbeitenden der einzelnen Aufsichtsbehörden Sie veranstaltet zu diesem Zweck jährlich eine jeweils sehr gut besuchte Tagung, welche sich aktuellen Themen aus dem Gebiet der beruflichen Vorsorge und der klassischen Stiftungen widmet. Dabei bleibt der Fokus im Grundsatz auf deren aufsichtsrechtliche Aspekte gerichtet. Die Konferenz legt Wert darauf, dass die Referate und Beiträge ‑ wenn sinnvoll und möglich ‑ von Mitarbeitenden der Aufsichtsbehörden bestritten werden. Möglich sind aber selbstverständlich auch Beiträge von externen Referenten. Auch anlässlich der jährlichen Generalversammlung gilt die Aufmerksamkeit, neben dem formalen, statutarischen Teil, verschiedenen Fachreferaten, welche  hier häufig von externen Referentinnen und Referenten bestritten werden. Auch mit diesem regelmässigen Fachaustausch gewährleistet die Konferenz neben der ständigen Aktualisierung des Fachwissens eine möglichst einheitliche Rechtsanwendung und Aufsichtsführung.

Der Vorstand der Konferenz trifft sich regelmässig mit den Exponenten der von den Bundesbehörden unabhängigen Oberaufsichtskommission berufliche Vorsorge (OAK BV). Er unterstützt diese im Rahmen von deren Zuständigkeiten, z.B. bei der Erarbeitungen von Weisungen und Mitteilungen und nimmt in diesem Rahmen auch regelmässig teil an entsprechenden Vernehmlassungsverfahren. Ganz ähnlich gestaltet sich der ebenso wichtige und regelmässige Kontakt mit dem Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV). Hier betreffen die Vernehmlassungen in der Regel aktuelle Gesetzgebungsprojekte.

Nach dem Scheitern der sogenannten Altersreform 2020 im Herbst des vergangenen Jahres wird die Konferenz in diesem Sinne selbstverständlich auch der weiteren Entwicklung der ‑ grundsätzlich unbestrittenermassen als notwendig erachteten ‑ Reformvorlage für die 1. und die 2. Säule die gebührende Aufmerksamkeit schenken.

Wichtig ist der Konferenz sodann der fachliche Austausch mit Branchen- bzw. Dachorganisationen, wie der SKPE, der EXPERTsuisse, der Swissfoundations und der ProFonds. Diese regelmässigen Kontakte erlauben es der Konferenz, die Aufgaben und Standpunkte der Aufsichtsbehörden zu erläutern und dadurch ‑ im Austausch mit den genannten Organisationen ‑ positiv auf das Verhältnis zu den beaufsichtigen Institutionen einzuwirken.